IVSS-Konferenz in Hanoi: Sicherheit in den Bergwerken und Steinbrüchen Vietnams

Das aufstrebende Bergbauland Vietnam war im vergangenen Jahr Gastgeber einer Konferenz über den Arbeitsschutz im Bergbau und in der Steine und Erden-Industrie. Die Konferenz war vom dortigen Arbeitsministerium und der Sektion Bergbau der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) organisiert worden.

Da die deutschen, englischen und amerikanischen Beiträge bewusst so ausgewählt worden waren, dass sie den jeweiligen Status quo referierten, soll hier auf die Wiedergabe verzichtet werden. Für einen Erfahrungsaustausch – und das sollte die Konferenz in erster Linie sein – ist vom westlichen Standpunkt natürlich vor allem die vietnamesische Sicht der Dinge von Interesse.

In seiner Eröffnungsrede unterstrich Le Bach Hong, stellvertretender Arbeitsminister der Volksrepublik Vietnam, die Bedeutung des Bergbaus als einer der wichtigsten Wirtschaftszweige Vietnams. Im Jahr 2005 habe er mit 22.643 Milliarden vietnamesischen Dong (1 Milliarde vietnamesische Dong = 42.573 Euro) 5,76 Prozent zum Bruttosozialprodukt beigetragen.

Noch viele tödliche Unfälle

Viele Bergbau- und Steinbruchunternehmen Vietnams haben Fortschritte im Arbeitsschutz erzielt, und auch der Umweltschutz in Form von Entstaubungsanlagen, Aufforstung und anderer Rekultivierung findet zunehmend Beachtung. Dennoch geschehen bei der Mineralgewinnung noch viele, vor allem tödliche Arbeitsunfälle. Die mineralgewinnende Industrie rangiert dabei unmittelbar hinter der Bauindustrie. Im Jahr 2006 entfielen 12,7 Prozent aller Arbeitsunfälle und 17 Prozent der tödlichen Arbeitsunfälle auf die mineralgewinnende Industrie. Wesentliche Unfallursachen sind Abstürze, Steinfall und Explosionen. Hinzu kamen die Opfer von Berufskrankheiten, allen voran der Silikose.

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung das Ziel gesetzt, die Häufigkeit der Unfälle bei der Mineralgewinnung bis 2010 um 5 Prozent zu vermindern und dies im Nationalen Arbeitsschutzprogramm festgeschrieben.

Vu Nhu Van, der stellvertretende Direktor des Arbeitssicherheitsbüros des MOLISA (Ministry of Labour, Invalids and Social Affairs), verwies darauf, dass in den Steinbrüchen sich 9 Prozent aller Arbeitsunfälle (2006) und 8,3 Prozent der tödlichen ereigneten. Die Unfallursachen sind – wie der Redner betonte – die weltweit üblichen: Stein- und Mineralfall, Absturz, Explosionen, Brände. Besondere Probleme bereitet der illegale (wilde) Abbau.

Zur Prävention seien erforderlich:

an Technischen Maßnahmen

die Weiterentwicklung des Sicherheitsbewusstseins der Beschäftigten

Neu- und Fortentwicklung des Vorschriftenwesens

Das Nationale Arbeitsschutzprogramm setzt hierzu bereits festgelegte Ziele.

Aufschlussreich sind einige Details: Bis 2010 sollen 100 Prozent der an einer Berufskrankheit leidenden Beschäftigten (auch) ärztlich behandelt und rehabilitiert werden. Von den Beschäftigten in besonders gefährdeten Bereichen sollen zu mindestens 80 Prozent in Arbeitssicherheit geschult werden, und tödliche und sehr schwere Unfälle sollen zu 100 Prozent untersucht werden.

Dr. Tran Thi Ngoc Lan von der Gesundheitsvorsorge-Behörde des Gesundheitsministeriums referierte über mineralische Stäube und ihre Wirkungen. Danach liegt die Kenntnis über die Dosis-Wirkungsbeziehungen und die Schädlichkeit von Stäuben bei den vietnamesischen Behörden auf dem internationalen Niveau von Wissenschaft und Forschung. In Vietnam sind nach einer Erhebung aus dem Jahre 2003 etwa 39 Prozent aller Staubexponierten im Kohlen- und sonstigen Bergbau zu finden. Aus der Liste der 25 zu entschädigenden Berufskrankheiten sticht die Silikose mit 75 Prozent der Fälle hervor (bis zum Jahr 2006 ca. 17.300 Fälle), gefolgt von den „physikalischen“ Berufskrankheiten.

In der Periode von 2001 bis 2005 hat das Gesundheitsministerium in einer Schwerpunktaktion „Silikoseprävention“ 118 Betriebe mit Silikoserisiko untersucht. Als Resultat zeigte sich, dass 51 Prozent der Staubproben die Grenzwerte überschritten. Der Quarzgehalt in den Proben des einatembaren Staubes betrug zwischen 1,6 und 84 Prozent.

In der Kohlenindustrie sind ca. 58.000 Beschäftigte staubexponiert, bei 2.800 wurde eine Silikose diagnostiziert (bis 2003). Das Alter der Erkrankten spielt insofern eine Rolle, als nur 6,9 Prozent älter als 46 Jahre sind. In der Gruppe der 36- bis 46-jährigen sind 34 Prozent erkrankt. Diese Zahlen betreffen nur die staatlichen Betriebe, für den Privatbereich liegen keine Werte vor.

Die Maßnahmen zur Silikoseprävention wurden in den letzten Jahren verstärkt. Insbesondere die arbeitsmedizinische Überwachung wurde weiter ausgebaut, so dass zunächst alle Beschäftigten mit mehr als 5 Jahren Staubexposition arbeitsmedizinisch untersucht werden.

Die Gefährdungs- und Unfallsituation in der mineralgewinnenden Industrie – man rechnet bei aller ungenügenden statistischen Erfassung mit 250 tödlichen Unfällen in den letzten fünf Jahren – erfordert neue Maßnahmen zur Prävention. Eine davon ist der Wiederaufbau der staatlichen Arbeitssicherheitsüberwachung. Dies war das Thema von Phan Dang Tho vom MOLISA. Nach dem Arbeitsgesetz ist die Arbeitsschutzinspektion für den Bergbau beim MOLISA angesiedelt. Sie beinhaltet

Zur Zeit verfügen MOLISA (zentral) und die örtlichen Außenstellen über 320 Inspektoren. Deren Aufwand für Arbeitsschutzaufgaben beträgt ca. 30 Prozent ihrer Zeit. Effektiv sind also nur 100 Inspektoren verfügbar. Mit dieser kleinen Zahl müssen 300.000 Unternehmen überwacht werden.

Im Ergebnis sind manche Unternehmen jahrzehntelang nicht mehr überprüft worden. Bis auf diejenigen in der Provinz Quang Ninh haben die Inspektoren keine bergbauliche Ausbildung. Sie verfügen zudem nicht über ausreichende technische Mittel für ihre Aufgabe. Das alles hat die Effizienz der staatlichen Aufsicht sehr eingeschränkt. Dennoch versucht die Inspektion die Aufsicht zu verstärken. Allein die Inspektoren der Zentrale überwachen ca. 20 Unternehmen.

Tödliche Unfälle werden zeitgerecht untersucht. Leider sind die Strafen und andere Ahndungsmöglichkeiten nicht streng genug, so dass sie ohne wesentliche Wirkung bleiben. Bei tödlichen Unfällen mit Drittverschulden gelingt es nur in 10 Prozent der Fälle, sie vor Gericht zu bringen. Um die Überwachungshäufigkeit mit begrenzten Mitteln dennoch zu steigern, wird als neue Methode der Gebrauch von Selbst-Check-Karten angewandt. Bestimmte Unternehmen werden ausgesucht, ihre Zustände und Verfahren selbst zu beurteilen und die Ergebnisse dem Inspektorat zu berichten. Die Wahrhaftigkeit der Selbst-Checks werden durch Stichproben überprüft.

Einzelpersonen, die illegale Betriebe unterhalten, verstoßen sehr oft gegen Arbeitsschutz-Standards, wie das Unfallgeschehen zeigt. Die Arbeitsschutzinspektoren haben dort keine Sanktionsmöglichkeiten. Hier muss eine bessere Abstimmung mit den lokalen Behörden erfolgen.

Das Sozialversicherungssystem Vietnams

Eigentlich nur indirekt zum Thema gehörend, wurde über die unterschiedlichen Sozialversicherungssysteme in Vietnam und Deutschland diskutiert. Pham Gia Luong vom MOLISA berichtete über die Unfallversicherung und die Arbeitsschutzstrategie bis 2010. So bündelt der Staat seine Arbeits- und Sozialaktivitäten beim MOLISA. Provinziale oder gemeindliche Volkskomitees sind zuständig für die staatlichen Arbeitsschutzaktivitäten auf örtlicher Ebene. Die vietnamesische Konföderation von Gewerkschaften begleitet die staatliche Überwachung auf allen Ebenen. Unternehmensverbände greifen beratend ein.

Während MOLISA zuständig ist für alle Aspekte der Arbeitssicherheit, ist das Gesundheitsministerium zuständig für Arbeitshygiene und Gesundheitsstandards.

Es bestehen zurzeit drei Fonds in der staatlichen Sozialversicherung

In der Periode von 2002 bis 2006 hat die Sozialversicherung an Leistungen erbracht:

Die Versicherung erstattet bei einer „MdE“ zwischen 5 Prozent und 30 Prozent eine Abfindung, eine monatliche Rente bei einer „MdE“ über 30 Prozent, eine Hinterbliebenenrente und ggf. rehabilitative Hilfsmittel für das tägliche Leben, ggf. auch Pflegehilfe.

Die Unternehmer zahlen: Heilbehandlungskosten, Lohnfortzahlung während der Heilbehandlung, eine Abfindung. Die Unternehmer haben jährlich mehr als 31 Milliarden VND zu zahlen. Zur Zeit beträgt die Unternehmerzahlung für eine Person, die an einer Berufskrankheit stirbt, 32 Millionen VND, ein Verletzter „kostet“ 5,7 Millionen VND.

Es wurden auch die Mängel im derzeitigen System thematisiert:

Ziel ist es daher, ein System ohne diese Mängel zu etablieren. Im Arbeitsschutz gibt es derzeit drei Schwerpunktprojekte, darunter eins, das sich mit dem Bergbau beschäftigt. Ausbildung und Schulung sind wesentliche Teile dieses Projektes. Die anderen beiden Programme befassen sich mit der qualitativen und quantitativen Verbesserung des staatlichen Arbeitsschutzsystems und mit der Landwirtschaft.

Dr. Günter Levin

IVSS-Konferenz in Hanoi
IVSS-Konferenz in Hanoi