Industrienachrichten

Verbände fordern schnellere Sanierung von Brücken

Investitionsstau bremst das Wachstum

Zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand haben mehrere Verbände aus Industrie und Verkehr ein Gutachten für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen vorgestellt. Dabei konnten folgende zentrale Maßnahmen identifiziert werden:

Auftraggeber des Gutachtens sind der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (Agv MoVe), der Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden (bbs), der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und Pro Mobilität – Initiative für Verkehrs-

infrastruktur. Ausgangspunkt des Gutachtens ist der weiterhin gravierende Investitionsstau im Infrastrukturbereich. Erfreulich ist, dass in dieser Legislaturperiode ein neuer Bundesverkehrswegeplan erstellt und der Haushaltsansatz für die Verkehrswege schrittweise erhöht wurde. Jetzt muss die Planung verstärkt und effizienter werden, damit die vorhandenen Mittel schneller als bisher in Ersatzbauwerke für dringend benötigte Brücken fließen können. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen. Darüber hinaus ist auch eine politische und gesellschaftliche Diskussion über langfristig wirkende Reformen zur Vereinfachung und Beschleunigung des nationalen und europäischen Planungs- und Genehmigungsrechts zu führen.

Noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft

Frank Miram, Geschäftsführer Wirtschaftspolitik des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (Agv MoVe): „Das Gutachten veranschaulicht am Beispiel Brücken, dass noch Stellhebel bestehen, um die zur Sanierung der Bestandsnetze erhöhten Haushaltsmittel beschleunigt zu verwenden. Mit der Umsetzung der Empfehlungen würden die Rahmenbedingungen für die notwendige weitere Verstetigung dieses Investitionshochlaufs verbessert.“ Michael Basten, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Baustoffe – Steine und Erden (bbs) mahnt: „Der Zustand vieler Brückenbauwerke ist besorgniserregend. Schon heute werden rund 50 Prozent der Brücken an Bundesfernstraßen mit maximal ‚ausreichend‘ bewertet. Knapp ein Drittel der ca. 25.000 Eisenbahnbrücken sind bereits 100 Jahre alt. Schnelles Handeln ist hier dringend erforderlich.“ Christian Funke, Geschäftsführer von Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur, ergänzt: „Im neuen Bundesverkehrswegeplan sind bis 2030 rund 13 Milliarden Euro für die Ertüchtigung von Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen vorgesehen. Viele dieser Projekte liegen in Ballungsräumen und an wichtigen Verkehrsachsen. Für die Mobilität in Deutschland sind deshalb effiziente Genehmigungsverfahren ebenso wichtig wie die Stärkung der personellen und fachlichen Kompetenz der Planungs- und Genehmigungsbehörden.“

Brückensanierung
Dringender Handlungsbedarf: Der Zustand vieler Brücken ist besorgniserregend, doch die Investition in deren Sanierung geht zu schleppend voran. // ThomBal - Fotolia.com
 
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