„Off-Road“ im Gewinnungsbetrieb – was ist zu beachten?

Gewinnungsbetriebe verfügen häufig über ausgedehnte Flächen, die nicht ständig genutzt werden und sich für das Training mit Geländewagen, Motorrädern und Quads eignen. Steinbruchwände oder Kiesseen üben auf Besucher einen besonderen Reiz aus und stellen mitunter eine geeignete Kulisse für Messen, Konzerte etc. dar. Dies veranlasst immer mehr Unternehmen, die Flächen für Besucher und Fremdfirmen zur Verfügung zu stellen. In diesem Beitrag werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie derartige Nutzungen sicher und reibungslos gestaltet werden können. 

Anlass für diese Zusammenfassung war folgendes Ereignis:

Ein Unternehmen der Kies- und Sandindustrie hatte einem Veranstalter den Bereich des Betriebes zur Verfügung gestellt, der lediglich der Lagerung von Abraummaterial diente. Der Veranstalter überließ das Gelände seinerseits einem Geländewagenhersteller für ein Off-Road-Training.

Im Verlauf des Trainingsparcours musste ein festgefahrenes Fahrzeug mit der bordeigenen Winde auf den Weg gezogen werden. Hierzu schlug man das Drahtseil der Winde an einen geeigneten Baum an. Das Drahtseil spannte sich quer über die Fahrstraße. Ein Mitarbeiter des Kieswerkes machte sich nach Betriebsschluss mit seinem Quad auf den Weg, um die Zufahrtstore des ausgedehnten Betriebsgeländes zu schließen bzw. zu kontrollieren. Das gespannte Drahtseil war für ihn nicht sichtbar, er prallte mit dem Kopf gegen das Seil, diverse Schädelfrakturen waren die Folge.

Dieser Unfall wirft Fragen hinsichtlich Verantwortung und Haftung bei der Nutzung eines Betriebsgeländes durch Dritte auf.

Dies ist der Fall bei Werbeveranstaltungen des Unternehmens mit oder ohne Eventcharakter, Besuchen bei Sprengungen oder Führungen für Schulklassen. Geduldete Besucher, wie Fossiliensammler, Badegäste, Motorrad- oder Geländewagenfahrer und Modellflieger sind ebenso betroffen wie Fremdfirmen, die auf dem Gelände Veranstaltungen wie Lesungen, Konzerte, Messen, Off-Road-Trainings oder Schulungen abhalten.

Wer haftet im Schadensfall?

Zunächst ist zu klären, ob und für welchen Personenkreis der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) besteht. Ob die Betriebshaftpflichtversicherung des Unternehmens greift, wie weit die Verkehrssicherungspflicht des Unternehmens zu fassen ist, welche zusätzlichen behördlichen Genehmigungen von den Beteiligten zu beantragen sind. All diese Fragen sollten im Vorfeld beantwortet sein, um bei Unfällen und Sachschäden strafrechtliche Konsequenzen und teure Schadensersatzforderungen zu vermeiden.

Der geduldete oder geplante Aufenthalt betriebsfremder Personen auf dem Betriebsgelände bedarf zusätzlicher Überlegungen, um Schäden und nachteiligen Rechtsfolgen vorzubeugen:

Wann haftet die StBG?

Zum Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung ist zu beachten, dass im Wesentlichen Beschäftigte sowie Personen versichert sind, die sich in einem Aus- oder Fortbildungsverhältnis befinden. Allerdings gilt dieser Versicherungsschutz nur für Tätigkeiten, die mit dem Betrieb zusammenhängen, nicht für private Aktivitäten. Darüber hinaus sind bei der Steinbruchs-BG auch Teilnehmer an Besichtigungen von Unternehmen versichert, also Personen, die an einer organisierten Führung durch den Betrieb teilnehmen, deren Hauptzweck allein in der Besichtigung des Unternehmens liegt.

Bei den meisten der o. g. Veranstaltungen bzw. Gelegenheiten, bei denen sich Unternehmensfremde auf dem Betriebsgelände aufhalten, handelt es sich jedoch nicht um derartige Führungen durch den Betrieb.

Bei privatem Aufenthalt besteht eventuell keine Versicherung

Hier gilt, dass Dritte nur dann gegen Unfälle gesetzlich versichert sind, wenn sie sich im Zusammenhang mit ihrer betrieblichen Tätigkeit auf dem Gelände befinden (z. B. bei der Organisation einer Veranstaltung). Zuständig ist jeweils die Berufsgenossenschaft, zu der der Betrieb gehört, bei dem der Betreffende beschäftigt ist. Alle anderen Personen, die sich zu privaten Zwecken auf dem Betriebsgelände aufhalten bzw. an einer dort stattfindenden Veranstaltung teilnehmen, sind nicht gegen Unfälle gesetzlich versichert. Daher ist es wichtig, mit der Betriebshaftpflichtversicherung zu klären, ob für diesen Personenkreis sowie im Hinblick auf sonstige Schäden im Zusammenhang mit dem Besuch Unternehmensfremder im Betrieb Versicherungsschutz besteht.

Handelt es sich bei den fremden Personen um angemeldete Besucher, die sich während des laufenden Betriebes auf dem Gelände aufhalten, müssen diese über die Gefahren und das angemessene Verhalten informiert werden und sollten sich möglichst nur in Begleitung eines Betriebsangehörigen auf dem Gelände bewegen. Die übrigen Mitarbeiter sind über die Anwesenheit der Besucher in Kenntnis zu setzen und bezüglich besonderer Vorsichtsmaßnahmen zu unterweisen.

Die Duldung von Personen, die das Unternehmen aufsuchen, um Fossilien zu sammeln, zu baden o. ä. sollte nur dann in Erwägung gezogen werden, wenn eine Gefährdung durch den Betrieb z.B. von Erdbaumaschinen, Produktionsanlagen, durch Sprengungen, Absturzkanten etc. ausgeschlossen werden kann. Anderenfalls besteht ein unkalkulierbares Haftungsrisiko, selbst, wenn die geduldeten Personen sich weisungswidrig selbst gefährden.

Bedingungen bei Nutzung durch Dritte schriftlich vereinbaren.

Wird das Betriebsgelände durch Dritte genutzt und ganz oder teilweise Veranstaltern z. B. für die Ausbildung von Fahrzeug- und Geräteführern oder für Shows, Konzerte oder Lesungen überlassen, sollten die Bedingungen schriftlich vereinbart werden. Es muss unter anderem geregelt sein, wer Vorbehalte bei Genehmigungs- oder Ordnungsbehörden zu erfragen hat. Die konkrete Klärung der Verkehrssicherungspflicht ist umso wichtiger, je größer der Veranstaltungsrahmen ist, insbesondere dann, wenn es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt. Es empfiehlt sich darüber hinaus, die Nachbarn des Betriebes über die Pläne zu informieren, um Ärgernisse und Beschwerden zu vermeiden.

Für den Fall, dass Beschäftigte des Unternehmens als Hilfskräfte, Einweiser oder ähnliches bei den Veranstaltungen tätig werden sollen, ist zulassungspflichtige Arbeitnehmerüberlassung zu vermeiden. Im Zweifel sollte Auskunft bei den Regionaldirektionen der Agentur für Arbeit oder Rechtsberatung eingeholt werden.

Viele Gründe sprechen dafür, das Unternehmen für Gäste und Veranstaltungen zu öffnen. Die Erhaltung guter Nachbarschaft, Imagepflege und die Möglichkeit zusätzlicher Einnahmequellen sind nur einige davon.

Eine sorgfältige Planung, die mögliche Gefährdungen und Haftungsrisiken einbezieht, bietet hierfür den sicheren Rahmen und ermöglicht eine erfreuliche und erfolgreiche Zusammenarbeit der Unternehmen mit ihren Gästen.

Wolfgang Horten, StBG
Georg Lenz, StBG
Stephan Lindemeier, StBG
Kerstin Jetschin, StBG

Gewinnungsbetrieb
Gewinnungsbetriebe bieten attraktive Pisten für „Off-Road“-Veranstaltungen.
Off Road-Veranstaltung
Für den Betrieb bedarf es bedarf zusätzlicher Überlegungen, um Schäden und nachteiligen Rechtsfolgen vorzubeugen

Beispiel für die Vorbereitung einer Öffentlichen Veranstaltung, Messe, Hausmesse, Konzert in einem Betrieb

Vertrag zwischen Unternehmen und Veranstalter:

Behörden:

Sonderbetriebsplan für Betriebe unter Bergrecht: