Industrienachrichten

Anpassung des Planungsbeschleunigungsgesetzes gefordert

Brücken in Deutschland jetzt schneller sanieren

„Die tragischen Ereignisse in Genua sollten auch uns in Deutschland eine Mahnung sein, unsere Verkehrsinfrastruktur und besonders unsere Brücken jetzt so schnell wie möglich zu sanieren“, erklärte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Dipl.-Ing. Peter Hübner. Allerdings bedarf es dazu noch weiterer Anstrengungen seitens der Politik.

„In Deutschland stehen ausreichend Gelder zur Verfügung. Aber wir brauchen zu lange, um die Gelder auch für Neubau bzw. Sanierung einzusetzen. Das vom Bundeskabinett verabschiedete Planungsbeschleunigungsgesetz ist zwar ein erster wichtiger Schritt. Viele Möglichkeiten, um Planen und Bauen noch weiter zu beschleunigen, sind jedoch nicht in den Gesetzesentwurf eingeflossen. Es geht zum Teil sogar hinter die bestehende Rechtslage zurück“, kritisierte Hübner. Er verwies dabei insbesondere auf das Mittel der Plangenehmigung. „Ersatzneubauten für Brücken werden meist nicht exakt an der Stelle errichtet, an der das alte Bauwerk steht. Zudem erfolgt oft eine Erweiterung um zusätzliche Fahrspuren. Nach bisherigem Recht wäre also eine zeitraubende Planfeststellung erforderlich. Um die schnellere Plangenehmigung anwenden zu können, sollten Ersatzneubauten von Straßenbrücken grundsätzlich nicht als Neubau, sondern als Instandsetzung aufgefasst werden. Der Vergabeprozess muss so gestaltet werden, dass die Vergabebehörden die Plangenehmigung auch rechtssicher einsetzen können. Das würde uns im Vergleich mit der Planfeststellung einen erheblichen Zeitvorteil bringen“, betonte Hübner. Gleichzeitig sollten verstärkt alternative Vertragsmodelle zum Zuge kommen, bei denen Planen und Bauen in einer Hand liegen. Damit verhindere man die heute so zeitraubenden Schnittstellenabstimmungen und gewinne wertvolle Zeit in der Abwicklung von Bauprojekten. An Bundesfernstraßen gibt es 39.106 Brücken und 50.790 Teilbauwerke, deren Zustand sich zunehmend verschlechtert. Seit dem Jahr 2000 hat sich - laut den Infrastrukturberichten des BMVI - der Bestand an Brückenfläche mit sehr gutem bzw. gutem Zustand mehr als halbiert, während der Anteil an Brücken mit gerade noch ausreichendem Zustand um die Hälfte gestiegen ist.

15 Prozent müssen ersetzt werden

Bei den kommunalen Brückenbauwerken sieht die Situation nicht anders aus: Über 10.000 kommunale Straßenbrücken müssen bis 2030 ersetzt werden. Das sind rund 15 Prozent der insgesamt 66.700 kommunalen Straßenbrücken in ganz Deutschland. Darüber hinaus befindet sich jede zweite Brücke in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Dies geht aus der Studie „Ersatzneubau Kommunale Straßenbrücken“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) hervor, die im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), des Bundesverbandes Baustoffe - Steine und Erden (BBS) und der Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) erstellt wurde. Laut Studie beläuft sich der Investitionsbedarf alleine für den Ersatzneubau auf rund elf Milliarden Euro bis 2030 beziehungsweise 630 Millionen Euro jährlich. Rechne man den Teil-Ersatzneubau hinzu, summiere sich der Investitionsbedarf auf 16 Milliarden Euro beziehungsweise 930 Millionen Euro jährlich.

Brückensanierung
Sanieren, bevor etwas passiert: Die Katastrophe in Genua hat alle Straßenbetreiber und -bauer wachgerüttelt – auch in Deutschland.// Foto: Shotshop.com (© mrak.hr)
 
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